Nach wochenlangen fantasievollen und dezentralen Straßenprotesten kam es im Frühling 2018 zu einem friedlichen Machtwechsel in Armenien: Der 44-jährige Hoffnungsträger Nikol Paschinjan wurde Premierminister. In den vorgezogenen Parlamentswahlen am 9.12.2018 gewann sein Bündnis „Mein Schritt“ mehr als 70 Prozent der Stimmen und ermöglichte so einen politischen Generations- und Elitenwechsel in der Regierungsverantwortung. 

Innenpolitisch stehen nun die Eindämmung von Armut und Arbeitslosigkeit, Korruptionsbekämpfung sowie die Erneuerung der Sozialsysteme oben auf der Agenda. Mehrere ehemalige Amtsträger/innen, u. a. Ex-Präsident Robert Kocharyan wurden bereits unter Verdacht auf Amtsmissbrauch, illegale Bereicherung und Geldwäsche inhaftiert. 

Wird sich die armenische Justiz als unabhängige Institution im Rahmen einer rechtsstaatlichen Gewaltenteilung behaupten können? Wie entwicklen sich die Beteiligungschancen der Bürger/innen auch jenseits der frei und fair verlaufenen Parlamentswahlen? Und hat die neue Regierung den Mut, im Konflikt mit Aserbaidschan um Berg-Karabach neue Kompromissinitiativen zu starten?

Diese Fragen diskutieren wir mit:

Mikayel Zolyan, Abgeordnete der Nationalversammlung Armeniens, Ausschuss für auswärtige Beziehungen
Maria Karapetyan, Abgeordnete der Nationalversammlung Armeniens, spezialisiert auf Menschenrechte und Konflikttransformation
Maria Titizian, Journalistin und Gründerin von EVN Report
Artur Grigoryan, Umweltschutzaktivist, Bergbau und Ökotourismus 
Moderation: Dr. Stefan Meister, Heinrich-Böll-Stiftung Südkaukasus

Sprachen: Armenisch/Deutsch mit Simultandolmetschen

Die Veranstaltung wird als Livestream übertragen.

Information:    
Ani Matevosyan, Projektbearbeitung, Ost- und Südosteuropa 
E matevosyan@boell.de
T +49 (0)30 285 34 388

Zeit & Ort

07.05.2019 | 19:30 Uhr 

Heinrich-Böll-Stiftung - Bundesstiftung Berlin
Schumannstr. 8
10117 Berlin

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