Rezension Nummer 36 vom 01.02.2006

 

Djordje Vukadinović/Miroslav Samardžić (Hg.): Vojvođansko pitanje (Nova srpska politička misao. Časopis za političku teoriju i društvena pitanja, posebno izdanje 1/2005). Beograd, 217 S., ISSN 1450-7382.

 

Rezensiert von: Jovica Luković (Frankfurt a.M.)

 

Kehrt nach dem Jahrzehnt der Kriege auch im ehemaligen Jugoslawien die Realpolitik zurück? Zwar gelingt es ihr zunehmend, sich vom Schatten der jüngsten blutigen Auseinandersetzungen zu befreien, richtig in Tritt kommt sie dennoch nicht überall. Der westliche Balkan ist heute vielmehr eine Region verschiedener Geschwindigkeiten: Während Slowenien am Brüsseler Tisch schon mitregiert und Kroatien und neuerdings auch Makedonien den EU-Beitrittskandidaten-Status erhielten, gilt Serbien und Montenegro in gewissem Sinne als die „Dritte Welt“ Europas, vor allem weil hier die elementaren Merkmale der Staatlichkeit alles andere als gefestigt sind. So stellt sich etwa die Frage nach den Staatsgrenzen gleich mehrfach: Bleibt die Staatengemeinschaft Serbien und Montenegro erhalten? Wird das Kosovo selbständig? Wie glaubwürdig ist das Bekenntnis der Republika Srpska zur Bosnischen Föderation? Was wird aus dem Sandžak? Was kann man von den Albanern im Süden Serbiens bzw. Nordwesten Makedoniens erwarten usw.? Wie schwach die Fundamente der Staatlichkeit eigentlich sind, offenbart sich insbesondere in der Tatsache, dass keine dieser territorialen Einheiten ihren noch so laut erhobenen Souveränitätsanspruch bisher durch eine echte Verfassung zu untermauern vermochte.

Eine Region, in der es vergleichsweise ruhig geblieben ist, die aber gerade für die Frage der Staatlichkeit nicht weniger Sprengstoff in sich birgt, ist die nordserbische Provinz Vojvodina. Sie ist ethnisch, konfessionell und sprachlich heterogen, mittlerweile jedoch zu 65 % von orthodoxen Serben bewohnt. Die Vojvodina gilt auch traditionell als Migrationsgebiet: Seit 1989 sind in zwei Wellen ca. 250 000 Menschen eingewandert, was rund einem Viertel ihrer damaligen Bevölkerung entsprach; zugleich haben aber mehrere Zehntausend die Region verlassen. Die Vojvodina wurde stets als Kornkammer angesehen und wird neuerdings auch wegen ihrer Ölvorkommen geschätzt. Nicht zuletzt hat das Gebiet eine lange multikulturelle Tradition, die durch die Vertreibung der Deutschen 1945 aber erheblich geschwächt wurde. Trotz ihrer klaren geografischen Definition waren die Grenzen der Vojvodina in der Vergangenheit nie fest; die heutigen gehen auf die sog. AVNOJ-Beschlüsse der Kommunistischen Partei Jugoslawiens von 1943 zurück; aber als selbständige politische Einheit konnte sich die Vojvodina kaum profilieren.

Den höchsten Autonomiegrad erlangte die Vojvodina durch die jugoslawische Verfassung von 1974 – wenn auch als fester Bestandteil Serbiens. Die Autonomie währte allerdings relativ kurz, nämlich bis zur Machtergreifung von Slobodan Milošević, der mit der serbischen Verfassung von 1990 der Vojvodina alle staatlichen Merkmale aberkannte. Durch die Wende von 2000 eröffneten sich aber neue Möglichkeiten, die Frage nach dem Status der Provinz wieder aufzurollen. So koppelten politische Kräfte der Vojvodina ihre Unterstützung des oppositionellen Parteienbündnisses DOS an die Forderung nach einer Autonomiezusage. Bis zur Verabschiedung der geplanten neuen Verfassung Serbiens wurde im Jahr 2002 ein so genanntes „Omnibusgesetz“ erwirkt, das der Vojvodina vorübergehend einige frühere Ingerenzien zurückgab. Gleichzeitig strickte man selbst an einem Grundgesetz, das den vollen Autonomiestatus der Vojvodina verbriefen sollte. Die Ermordung des serbischen Ministerpräsidenten Zoran Đinđić im Jahr 2003 warf diesen Prozess zurück und fror ihn bis heute ein.

Die auf diese Weise aktualisierte „Vojvodina-Frage“ (Vojvođansko pitanje) besitzt zwar im Augenblick nicht die höchste Dynamik, aber ganz ist das Thema dennoch nicht aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwunden. Sowohl Unitaristen als auch Autonomiebefürworter nutzen den andauernden Status quo in erster Linie für tagespolitische Scharmützel. Die Lösung des Problems wird somit verschleppt. Was aber vor allem Not tut, ist eine differenzierte Debatte über die Zukunft der Region.

Es hat einen hohen symbolischen Wert, dass sich dieser Frage nun eine engagierte Gruppe um das Kulturzentrum in der Stadt Zrenjanin, also fern der politischen und intellektuellen Zentren Serbiens, angenommen hat. Für zwei Tage brachte das Kulturzentrum im Oktober 2004 über ein Dutzend Publizisten und Wissenschaftler aus mehreren Disziplinen zusammen. Von der Diskussion versprach man sich eine multiperspektivische, wenn auch keineswegs spannungsfreie Behandlung der Problematik. Da die Diskussionsbeiträge in voller Länge als Sondernummer der Fachzeitschrift „Nova srpska politička misao“ abgedruckt sind, lässt sich die Tagung zugleich als der letzte Stand der Forschung sowie als Barometer der allgemeinen Stimmung zu dieser Frage in Serbien verstehen, ja als Exempel für die anstehenden Verhandlungen über andere Gebiete Südosteuropas.

Im ersten Beitrag des Bandes stellte die Juraprofessorin Mirjana Pajvančić aus Novi Sad sieben Vorschläge für eine Verfassung Serbiens vor, die bis dato von einigen Parteien, NGOs sowie der serbischen Regierung ausgearbeitet wurden. Im Mittelpunkt ihrer vergleichenden Analyse stehen die so genannte „vertikale Machtteilung“ zwischen der Republik Serbien und ihren Provinzen und die Fragen: Wann lässt sich von Autonomie innerhalb eines souveränen Staates reden? Kann es eine Autonomie ohne eigenständige Gerichtsbarkeit geben? Würde auch eine abgestufte Gerichtskompetenz ausreichen? Nicht zuletzt sollten die in der öffentlichen Diskussion häufig benutzten Bezeichnungen wie „breite“, „angemessene“ oder „funktionale“ Autonomie der Vojvodina erklärt werden. Als Maßstab setzt Pajvančić die Erfahrungen aus anderen Ländern, v.a. Spanien und Italien, sowie die in der EU geltenden Standards für Regionen an.

Die Diskussion brachte eine Vielzahl an Widersprüchen und Unzulänglichkeiten dieser Entwürfe zutage – wie z.B., dass ein oberstes Gericht in Novi Sad ohne klare Gerichtsautonomie obsolet wäre. Darüber hinaus wurde nicht immer klar, wie das Prinzip der Subsidiarität, das nach einhelliger Meinung der Diskutanten die tragende Säule der künftigen Ordnung sein soll, in einer Konstellation solch unklarer Zuständigkeiten anzuwenden sei. Dabei war der Vergleich mit Spanien und Italien nur wenig hilfreich, da deren Provinzen, bevor sie sich in Nationalstaaten zusammenschlossen, historisch gewachsene Gebilde waren – was man von der Vojvodina nicht sagen kann. Einig war man sich jedoch darin, dass man keineswegs hinter die EU-Standards zurückfallen dürfe.

Schnell wurde aber deutlich, dass, wer sich allein auf die Analyse institutioneller Garantien der Autonomie bzw. auf rein juristische Auslegungen der Autonomiemodelle begrenzen wollte, der Komplexität der Problematik kaum gerecht werden würde. Vielmehr müssen auch Faktoren außerhalb des Machtdreiecks Legislative-Exekutive-Judikative, d.h. die aktuellen sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse, berücksichtigt werden. Wo steht die Vojvodina heute ökonomisch? Wie sieht ihre aktuelle soziale Struktur aus? Eine solche Analyse sollte vor allem zur Antizipation kommender Entwicklungen dienen – denn in der künftigen Verfassung wird in erster Linie ein zukunftsträchtiges Gesetz gesehen.

Dimitrije Boarov von der unabhängigen Wochenzeitung „Vreme“ wies in seiner sozialen und ökonomischen Analyse, die sich im wesentlichen auf Daten der NGO „Forum V-21“ aus dem Jahr 2002 stützt, auf einen wenig erfreulichen Zustand hin: Makroökonomisch betrachtet ist in der Vojvodina seit dem Verlust ihrer Autonomie im Jahr 1990 das Bruttosozialprodukt um ein Drittel schneller gesunken als im restlichen Serbien; die Verschuldung hat sich in dieser Zeit verdoppelt. Zugleich profitiert die Vojvodina vergleichsweise weniger von den jüngsten Schuldenabschreibungen internationaler Gläubiger. Für Boarov ist der Zusammenhang eindeutig: Die Vojvodina werde ausgeraubt, um die Verarmung Serbiens aufzuhalten. All dies erschwere die aktuellen Transformationsprozesse – Boarov bezeichnet sie als „pervertiert“ und „räuberisch“ –, so dass die Region, an Serbien gekettet, im Augenblick vom Rettungsanker Europa eher weggetrieben werde. Boarovs Schlussfolgerung impliziert allerdings die Möglichkeit einer menschenfreundlichen, „kostengünstigen“ Transition. Die aktuellen Erfahrungen der Transitionsländer lassen eine solche aber vermissen. Es stellt sich vielmehr die Frage, ob diese nicht schlicht ein Widerspruch in sich wäre.

Das hindert Boarov nicht, gerade in der Transition die Chance zur stärkeren Profilierung der Vojvodina zu sehen, denn strategische Ressourcen seien vorhanden. Dazu zählt er „die europäische Tradition der Arbeitsmentalität, des Sparens, der Bildung, auch des Denkens, weil sie [die Vojvodina] Jahrhunderte lang ein Teil Zentraleuropas war“. Es ist weniger problematisch, dass diese Ressourcen im Grunde lediglich in statu potentialis vorhanden sind; viel irreführender erscheint die Tatsache, dass Boarov (und nicht nur er) auch Landwirtschaft und Agrarindustrie zu den stärksten strukturellen Vorteilen der Vojvodina rechnet. Man kann ihre Bedeutung im engen Wirtschaftszusammenhang Serbiens durchaus einsehen; betrachtet man sie jedoch im Kontext der aktuellen Entwicklungen auf dem europäischen bzw. Weltagrarmarkt, wird klar, dass Boarov ihr Potenzial gründlich überschätzt. Und weil ferner der Bačka-Kanal, wie in der Diskussionsrunde klar wurde, als eines der schmutzigsten Gewässer Europas gilt, tickt in der Vojvodina auch eine ökologische Bombe. Dennoch war der Tenor der Diskussion eindeutig: Eine Autonomie der Vojvodina würde auch eine selbständige Wirtschaftspolitik bedeuten. Dass die Vojvodina ökonomisch hinter ihren Möglichkeiten bleibt, ist zweifelsohne den jüngeren politischen Konstellationen geschuldet; weniger überzeugend klingt jedoch die Annahme, die Wirtschaftsautonomie per se sei ein ausreichender Grund, ja Garant für Prosperität.

Unerbittlich erscheinen die Zahlen, wenn es um die aktuelle soziale Struktur dieser stets von Migration gezeichneten Region geht. Einer der führenden Demografen des Landes, Saša Kicošev, strich in einem Vortrag den Trend zur Entvölkerung heraus: Als Belege dafür führt er den permanenten Geburtenrückgang an, das steigende Durchschnittsalter der Bevölkerung der Vojvodina (das im Jahr 1991 bei 37,7 Jahren lag, „jenseits der üblichen biologischen Fortpflanzungsgrenze“), die umgekehrte Alterspyramide (in Kürze wird in der Region auf einen Einwohner im berufstätigen Alter ein Rentner kommen), die steigende Zahl an Einzelhaushalten sowie an kinderlosen Ehen – und nicht zuletzt die gestiegene Sterberate.

Diese Tendenzen zeichneten sich teilweise schon seit den 1980er Jahren ab, die Kriege der 1990er taten ihr Übriges. Überhaupt brachte der Zuzug der Flüchtlinge, sozioökonomisch betrachtet, weniger Aufschwung als oft vermutet; in den Augen der Demografen sind die Flüchtlinge ohnehin eine „unsichere demografische Masse“, weil sie jederzeit weiterziehen könnten. Die neuen Immigranten ließen sich zu zwei Dritteln im urbanen Milieu Land nieder. Die Landwirtschaft, in der heute bereits Arbeitskräftemangel spürbar ist (v.a. im östlichen Banat) profitierte daher am wenigsten von diesem Bevölkerungszufluss. Generell wird bei herrschenden demografischen Trend die Vojvodina in zehn bis 15 Jahren vom Einsatz fremder Arbeitskräfte abhängig sein.

Viel stärker wirkte sich die Immigration auf die ethno-konfessionelle Zusammensetzung der Region aus. Stützt man sich nur auf die gegenwärtigen Zahlen, sollte man schon heute den Mythos von der multikulturellen Vojvodina ablegen: Sie ist heute im Grunde eine binationale Region, in der Serben und Ungarn zusammen 97 % der Bevölkerung ausmachen, die übrigen ca. 15 Nationalitäten hingegen nur drei Prozent. Die sogenannte „demografische Transition“, den die Vojvodina im Augenblick erlebt, zeigt auch weitere Veränderungen. Da sich die Flüchtlinge (hauptsächlich Serben) in ethnisch verwandten Gebieten ansiedelten und da zugleich eine interne ethnische Konzentration unter den Ungarn im Norden der Bačka stattfand, stellte die Diskussionsrunde eine Tendenz zur ethnischen „Kantonalisierung“ fest: „die Vojvodina – ein Bosnien, nur ohne Blut“.

Die Minderheiten in Vojvodina werden „inhärent deprivilegiert“ – ein Vorgang, der seit den 1990ern Jahren beobachtet wird. Das bleibt keineswegs ohne Folge auf die Herausbildung individueller und – wie das einer multiethnischen Region entspricht – multipler Identitäten, worin sich die Diskussionsteilnehmer einig waren. Wann ist jemand aber als Person benachteiligt? Wenn er eine einsprachig gedruckte Telefonrechnung erhält? So sehr es den Aufstieg der Minderheit erleichtern kann, die Sprache der Mehrheit zu erlernen, so wenig kann die Bildungspolitik, insbesondere die Pflege der Muttersprache, als Patentlösung für die Identitätsprobleme der Nationalitäten in der Vojvodina dienen.

Einig waren sich die Diskussionsteilnehmer auch darin, dass ein Insistieren auf einer monolithischen ethnischen Identität weder den aktuellen europäischen Entwicklungen noch dem historischen Charakter der Region selbst entspräche. Der ethnisch majorisierende Staat könne nicht zukunftsträchtig sein, zumindest könne er die notwendige „distributive Gerechtigkeit“ nicht garantieren. In einer solchen Situation scheint gerade die Autonomie die adäquate politische Antwort auf die aktuelle ethnische Herausforderung zu sein. Dass sich mancher in der Runde in seiner Unitarismuskritik zu der Forderung verstieg, man müsse den Etatismus beseitigen, schoss allerdings über das Ziel hinaus. Letztendlich ist es der Staat, auch der autonome, der die Rechte seiner Minderheiten garantieren soll.

Wenn man von einer modernen, demokratischen Vojvodina spricht, dann kommt es auch auf die Meinung ihrer Bürgerinnen und Bürger an. Die Soziologen unter den Gesprächsteilnehmern, welche den Wandel der öffentlichen Meinung über einen längeren Zeitrum verfolgten, machten auf große Schwankungen in der Haltung zur Autonomiefrage aufmerksam (die aber, wie sie selbstkritisch zugaben, nicht selten mit den Befragungstechniken selbst zusammenhingen: „Das Messen hängt vom Messinstrument ab“). Im Augenblick ist auf allen Seiten die Meinungsführerschaft der radikalen nationalistischen Kräften unübersehbar. In den neuen demokratischen Konstellationen konnten weder moderate Autonomiebefürworter noch pro-europäische Strömungen wirklich an Terrain gewinnen.

In diesem Zusammenhang fehlte es auch nicht an der zugespitzten These, dass es eine autonome Vojvodina unter demokratischen Bedingungen nicht geben könne. Die jüngste Erfahrung habe gezeigt, dass nur eine partielle Autonomie, z.B. im Kulturbereich, möglich sei. Ansonsten würde jedes Projekt als Kuhhandel zwischen den ethno-politischen Eliten bzw. Regierungen in Belgrad und Novi Sad enden. Deshalb zeigten sich die Teilnehmer äußerst skeptisch, ob es denn in der Vojvodina zur Zeit eine politische Klasse gäbe, die dieser Aufgabe gewachsen wäre. Wahrscheinlich aus diesem Grund schien einigen Teilnehmern die Rolle des so genannten „äußeren Faktors“ für die Zukunft der Vojvodina entscheidend. Dies ist nachvollziehbar, solange man dabei die europäische Integration vor Augen hat oder sich auf die „natürlichen Verbündete in der Region“ besinnt; hingegen mutet die Argumentation, die Vojvodina sei mittlerweile zum geopolitischen Spielball sogar der kleineren Staaten in der Region geworden, eher spekulativ an. Sie ist ein Rückfall in das Verschwörungsdenken, und in diesem Falle wäre das ganze Gespräch über die immanenten Ressourcen der Vojvodina überflüssig.

Das Ziel des Gesprächs in Zrenjanin war nicht, Beschlüsse zu fassen oder Empfehlungen auszusprechen. Es zeigte vielmehr, dass eine konzentrierte Diskussion, auf einer breiten theoretischen Basis aufgestellt und durch empirische Untersuchungen gestützt, durchaus möglich ist. Auch wenn sich mancher Teilnehmer zu Statements wie „starke Vojvodina – schwaches Serbien“ u.ä. hinreißen ließ, verfiel man keineswegs in die Rhetorik der parteipolitischen Scharfmacher, die in der öffentlichen Debatte dominiert.

Den Band schloss ein Entwurf für ein Grundgesetz der Vojvodina, gefolgt von zwei Kommentaren dazu. Es ist mehr als nur Pikanterie, dass eines von ihnen aus der Feder von Kosta Čavoški stammt. So stieg der Geist des Memorandums der Serbischen Akademie im Bewusstsein des Lesers noch einmal auf und ließ die Brüchigkeit der staatlichen Konstruktion der Vojvodina auf unheimliche Weise deutlich erscheinen.

 

Rezensiert von Jovica Luković (jovica.lukovic@web.de)