Rezension Nummer 31 vom 13.07.2005

 

Rudy Weißenbacher: Jugoslawien. Politische Ökonomie einer Desintegration. Wien: Promedia, 2005; 496 Seiten; ISBN 3-85371-235-5, € 39,90.–

 

Rezensiert von: Boris Kanzleiter (Berlin)

 

Dem Ausbruch bewaffneter Kämpfe im ehemaligen Jugoslawien im Frühjahr 1991 ging ein turbulentes Krisenjahrzehnt voraus, in dem die politischen und institutionellen Fundamente der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien (SFRJ) schrittweise unterminiert wurden. Der Beginn der Bürgerkriege der 1990er Jahre markierte damit das Ende eines Desintegrationsprozesses, der sich seit dem Tod des Staatspräsidenten auf Lebenszeit, Josip Broz Tito, im Mai 1980 immer deutlicher abzeichnete. Wird diese entscheidende Phase heute in den Blick genommen, steht oft die Untersuchung des offenen Aufbrechens der „nationalen Frage“ und ihrer machtpolitischen Instrumentalisierung im Mittelpunkt. Ex post wird so das Resultat der Krise – die gewaltsame Konstituierung neuer ethnonational begründeter Staaten – zum Ausgangspunkt der Interpretation ihrer Ursachen gemacht.

Dieser Sichtweise versucht der in Graz geborene Wirtschafts- und Sozialhistoriker Rudy Weißenbacher in seiner Dissertationsschrift „Jugoslawien. Politische Ökonomie einer Desintegration“ eine alternative Perspektive entgegenzusetzen. Statt Nationalitätenkonflikte zu analysieren, möchte Weißenbacher zeigen, dass hinter den als ethnisch beschriebenen Auseinandersetzungen „soziale und ökonomische Probleme“ lagen, die er als die eigentlichen „Ursprünge“ des „gewalttätigen Desintegrationsprozesses“ identifiziert (S. 13). Im Zentrum seines Interesses steht dabei die tiefe Verschuldungskrise Jugoslawiens. Ähnlich wie in anderen „Entwicklungsländern“, die sich einer Strategie der nachholenden Industrialisierung verschrieben hatten (wie z.B. Mexiko oder Brasilien), brach diese am Beginn der 1980er Jahre auch im sozialistischen Jugoslawien offen aus und bestimmte in der Folge zunehmend die wirtschafts- und sozialpolitische Agenda. Der Staatszerfall erscheint somit in Weißenbachers Perspektive nicht mehr in erster Linie als Resultat der spezifischen gesellschaftlichen Konflikte der Vielvölkerrepublik SFRJ, sondern vielmehr als Aspekt internationaler Krisenprozesse, die mit Verwerfungen im globalen Finanz- und Wirtschaftssystem zu tun haben.

Die Argumentation Weißenbachers, welche er auf fast 500 Seiten voluminös ausbreitet, kann sich auf einige aussagekräftige Daten stützen. So zeigt der Autor, wie im Laufe der 1970er Jahre der Schuldenstand Jugoslawiens im Ausland von etwas über zwei Milliarden US-Dollar (1970) auf über 18 Milliarden US-Dollar (1980) rapide anwuchs. In den 1980er Jahren lag Jugoslawien damit nach einer Einstufung der Weltbank nach Brasilien, Mexiko, Argentinien, Nigeria, den Philippinen und Venezuela an siebter Stelle der Gruppe der „Highly Indebted Countries“. Den Höchststand der Verschuldung erreichte die SFRJ 1987 mit 22,471 Mrd. US-Dollar. Mit den anderen Entwicklungsländern teilte Jugoslawien dabei folgendes Problem: Hatten internationale Gläubigerbanken im Verlauf der 1970er Jahre – nicht zu letzt aus eigenem Interesse – ausgiebig Kredite erteilt, verteuerte sich deren Rückzahlung mit der von den USA Ende der 1970er Jahre eingeleiteten Hochzinspolitik schlagartig.

Weißenbacher analysiert den Ausbruch der Schuldenkrise im Kontext der Durchsetzung einer angebotsorientierten „neoliberalen“ Wirtschaftspolitik, mit der die Administration des US-Präsidenten Ronald Reagan die in den 1970er Jahren zunehmend angegriffene hegemoniale Stellung der USA auf den Weltmärkten behaupten wollte. Als konkrete Folge der Hochzinspolitik setzten sich in den 1980er Jahren weltweit Geldströme zur Finanzierung des Haushaltsdefizits in den USA in Gang. Für das verschuldete Jugoslawien bedeutete dies Erstaunliches: Stimmen Weißenbachers Daten, wurde das Land durch seinen Schuldendienst ab 1982 nämlich zum Nettokapitalexporteur: „Von 1982 bis 1991 transferierte Jugoslawien mit Ausnahme der Jahre 1982-83 jedes Jahr mehr als zwei Milliarden US-Dollar netto ins Ausland, die Spitzen waren 3,391 Milliarden US-Dollar (1987), 3,464 Milliarden US-Dollar (1990) und 3,295 Milliarden US-Dollar (1991). Das Statistische Bundesamt in Beograd berichtet, dass von 1981 an mehr Finanzmittel zur Rückzahlung von internationalen Krediten aufgewandt werden mussten, als neue zur Verfügung standen“ (S. 151).

Der Kapitalabfluss wurde mit einer schmerzhaften Therapie ermöglicht. Ab 1979 wurden bis zum Ausbruch des Bürgerkrieges 1991 eine Reihe von scharfen Sparprogrammen und wirtschaftlichen Restrukturierungsmaßnahmen durchgeführt. Entworfen wurden die Konsolidierungspläne dabei von Experten des IWF und der Weltbank. Wie Weißenbacher kritisiert, folgten diese dabei einer als allgemein verbindlich proklamierten neoliberalen Marktwirtschaftsideologie ohne Rücksicht auf die spezifische Situation Jugoslawiens zu nehmen, das seit Titos Bruch mit Stalin 1948 auf dem fragilen Terrain zwischen den Machtblöcken in Ost und West balancierte. Tatsächlich lesen sich die von Weißenbacher genannten Stichwörter der an Umschuldungsmöglichkeiten gebundenen IWF-Programme wie Einträge aus dem Lexikon der Austeritätspolitik: Anpassung der Wechselkursraten, Stärkung der Marktmechanismen, Liberalisierung des Außenhandels, Liberalisierung der Kreditmärkte, restriktive monetäre und fiskalische Politik, Kürzungen des Budgetdefizits, Einschränkung des öffentlichen und privaten Konsums (S. 154f.).

Innenpolitisch brisant wurde diese Politik vor allem aus drei Gründen: So stellte erstens die von der Regierung Branko Mikulić (1986-1988) unter dem Druck der Finanzkrise eingeleitete immer offenere Abkehr vom Sozialismus das ideologische Selbstverständnis des Bundes der Kommunisten Jugoslawiens (BdKJ) und der Verfassung in Frage. Zweitens forderte eine in Folge der Austeritätspolitik schnell wachsende Arbeitslosigkeit und Verarmung eine Welle sozialer Proteste heraus. Laut Weißenbacher haben in den Jahren 1987 und 1988 insgesamt über eine halbe Million Beschäftigte an über 2.600 Streiks in Industriebetrieben teilgenommen (S. 210). Drittens verschärfte gleichzeitig diese Politik die Verteilungskämpfe zwischen den sechs Republiken und zwei autonomen Regionen der Föderation. Nach der Verfassung von 1974 verfügten diese über weitgehende wirtschaftspolitische Kompetenzen, die sie nun in einem für die gesamt-jugoslawische Volkswirtschaft destruktiven Konkurrenzwettkampf um die knapper werdenden Ressourcen einsetzten.

Interessant ist dabei ein Aspekt, auf den Weißenbacher besonderes Augenmerk legt. Entgegen einer innerhalb und außerhalb der Nachfolgerepubliken Jugoslawiens häufig anzutreffenden Auffassung, der Staat sei „vom Westen zerschlagen worden“, setzten nach Darstellung des Autors die internationalen Finanzinstitutionen – und auch die Politik der USA und der EG – zumindest bis 1990 klar auf eine Stärkung der zentralen Bundesinstitutionen in Belgrad, weil nur diese potentiell in der Lage gewesen wären, das Finanzsystem der Föderation zu sanieren und die Austeritätspolitik effektiv durchzusetzen. Dieser Versuch gipfelte in der westlichen Unterstützung der letzten funktionsfähigen gesamtjugoslawischen Bundesregierung unter Ministerpräsident Ante Marković, der im März 1989 mit einem Programm der marktwirtschaftlichen Schocktherapie antrat. Die Politik der ausdrücklich auf den Staatserhalt zielenden Marković-Regierung stieß dabei aber trotz der Popularität des Ministerpräsidenten auf Blockade und Widerstand in den Republiken, vor allem im wohlhabenden Slowenien und Kroatien. Laut Weißenbacher verfolgten diese nämlich längst eine nationalistische Exit-Strategie aus dem jugoslawischen Wirtschaftschaos und strebten – ab Frühjahr 1991 vor allem von Deutschland und Österreich unterstützt – als selbständige Republiken in die EG. Das Fazit des Autors lautet deshalb: „Der IWF hatte auf die Stärkung des jugoslawischen Staates gesetzt, trug aber zu dessen Desintegration bei“ (S. 398).

 

Weißenbacher behandelt mit seiner Dissertation zweifellos ein wichtiges Konfliktfeld, das für das Verständnis der Desintegration der SFRJ von erheblicher Bedeutung ist. Leider weist die mit sichtbar viel Mühe geschriebene Arbeit aber eine Reihe von schwerwiegenden Mängeln auf. Unverständlich ist zunächst, dass Weißenbacher zwar ausführliche Exkurse zur jugoslawischen Verfassungsgeschichte und die Kontroversen um die Interpretation des „Selbstbestimmungsrechtes“ der Nationen liefert, aber keinen fundierten Einblick in den Forschungsstand zu seinem eigentlichen Thema liefert. So erfährt der Leser und die Leserin nicht, dass Weißenbacher weder der erste noch der einzige Autor ist, der sich mit dem Einfluss der ökonomischen Krise der 1980er Jahre auf den Staatszerfall auseinandersetzt. Zwar zeigen im Verlauf des Textes die zahlreichen Zitate der Arbeiten von Susan Woodward, dass Weißenbacher seine These nicht alleine vertritt.(1) Unklar bleibt aber, worin die Originalität von Weißenbachers Arbeit liegt. Genauso bleibt im Dunklen, wie Weißenbacher den Faktor Schuldenkrise im Kontext der anderen Faktoren, die zum Staatszerfall der SFRJ beitrugen, gewichtet. In der Arbeit fehlt schlicht die Einbettung in die breitere wissenschaftliche Diskussion zur Desintegration Jugoslawiens, wie sie etwa Dejan Jović auf den ersten knapp hundert Seiten seiner Studie über den Staatszerfall der SFRJ bietet.(2)

 

Ein zweiter Mangel der Arbeit besteht in ihrer Theorielosigkeit. So gibt Weißenbacher zwar Hinweise darauf, dass die Position Jugoslawiens auf dem Weltmarkt und das Auseinanderklaffen der regionalen Wirtschaftsentwicklung innerhalb Jugoslawiens zwischen dem prosperierenden Slowenien und dem unterentwickelten Kosovo als extremen Polen möglicherweise mit dem Modell der u.a. von Andre Gunter Frank entwickelten Dependenztheorie erklärt werden könnte. Es folgt aber weder eine Darlegung dieser in den 1960er und 70er Jahren in der kritischen Gesellschaftswissenschaft populären Theorie der „Entwicklung der Unterentwicklung“ noch eine Diskussion der berechtigten Kritik an ihr. Das selbe gilt für die u.a. vom mittlerweile emeritierten Frankfurter Politologen Joachim Hirsch vertretene Regulationstheorie, welche Weißenbacher an anderer Stelle zu einer knappen Analyse der globalen Umbrüche vom „Nachkriegs-Fordismus“ zum „Post-Fordismus“ der 1980er Jahre einbringt. Diese mag mit ihrem Fokus auf die Umstrukturierung von Staatlichkeit im wirtschaftlichen Globalisierungsprozess bei der Analyse der Desintegration Jugoslawiens durchaus furchtbar sein. Weißenbacher lässt es aber an einer systematischen Auseinandersetzung mit diesem Ansatz mangeln. Die Theorielosigkeit der Arbeit hat zur Folge, dass die Leserinnen und Leser auf Hunderten Seiten mit Zahlen und Detailinformationen gefüttert werden, ohne dass die Krisenprozesse tatsächlich auf klar definierte Begriffe gebracht werden. Sie versperrt auch eine Antwort auf die interessante Frage, warum Jugoslawien an der Schuldenkrise zerbrochen sein soll, ähnlich drastische Krisenprozesse in anderen Schuldnerländer aber nicht zu einer staatlichen Desintegration geführt haben.

 

Ein drittes Problem der Arbeit stellt Weißenbachers deterministische Betrachtung der nationalen Frage dar. So zeigt der Autor zwar Differenzierungsvermögen, indem er ein objektivistisches von einem subjektivistischen Nationsverständnis abgrenzt und so den Unterschied zwischen dem ethnischen und politischen Prinzip bei der Konstruktion nationaler Identitäten deutlich macht; gleichzeitig folgt Weißenbacher aber einer Perspektive, die in verkürzter Weise ökonomische Prozesse hinter der nationalen Ideologie sieht, indem er erklärt: „Nationalismus ist eine Ideologie, die auf soziale und ökonomische Probleme von Gesellschaften mit Abgrenzung und Ausgrenzung politisch reagiert“ (S. 13). Dieses simplifizierende Postulat fällt dem Autor bei der Erklärung des Aufbrechens der „Nationalen Frage“ in der SFRJ in den 1980er Jahren auf die Füße. Denn bei genauerer Betrachtung kann zwar sicher mit Weißenbacher konstatiert werden, dass die ökonomische Krise zur Verunsicherung der jugoslawischen Bevölkerung sowie zu einer Eskalation von Verteilungskämpfen geführt und damit den Boden für nationalpopulistische Rhetorik bereitet hat. Aber es ist ebenso sicher vereinfacht, den Ausbruch des Nationalismus linear auf die ökonomischen Krisenprozesse zurückzuführen. An dieser Stelle soll hier nur eine von vielen möglichen Fragen aufgeworfen werden: Weißenbacher konstatiert, die Arbeiterstreiks Mitte der 1980er Jahre hätten einen „Kreis von sozialer und ökonomischer Unzufriedenheit in der Krise mit der Mobilisierung von Teilen der jugoslawischen Bevölkerung für die regionalen und nationalen Oppositionen“ geschlossen (S. 210). Tatsächlich kann das aber nicht unbedingt behauptet werden. Im Gegenteil ist interessant, dass noch im Mai 1987 internationale Kommentatoren spontane gesamtjugoslawische Solidaritätsstreiks mit einem wochenlangen Arbeitskampf der Bergarbeiter der Zeche Rasa im kroatischen Labin als hoffungsvolles Zeichen deuteten, dass hier der „Nationalitätenkonflikt hinter die wirtschaftlichen Forderungen“ zurücktrete.(3) Diese Auseinandersetzung war dabei kein Einzelfall, wie die Entstehung der in den Streiks der 1980er Jahre wurzelnden Ansätze einer oppositionellen, staatsunabhängigen Gewerkschaftsbewegung zeigen, aus denen in Form des serbischen Gewerkschaftsverbundes Nezavisnost ein Teil der ausgesprochen antinationalen Opposition der 1990er Jahre hervorging.

 

Können die angesprochenen Defizite bei Methoden, Aufbau und Argumentation noch als Unzulänglichkeiten gelten, sind andere Aspekte Weißenbachers Arbeit ein regelrechtes Ärgernis. Dies gilt insbesondere für den Versuch, die serbisch-nationalistische Position im Desintegrationsprozess zu beschönigen. Zwar ist Weißenbacher durchaus zuzustimmen, wenn er auf die oft zu wenig beachtete destruktive Rolle der sezessionistischen Exit-Strategie slowenischer und kroatischer Nationalisten verweist und die Notwendigkeit betont, ebenso oft erhobene einseitige Schuldzuweisungen an Serbien durch eine nüchterne Analyse zu ersetzen. Unakzeptabel ist es allerdings, wenn der Autor unter dem Deckmantel der Objektivität seinerseits falsche Informationen verbreitet. So stellt Weißenbacher beispielsweise in Zweifel, dass unter Milošević im Frühjahr 1991 serbische paramilitärische Verbände gegründet worden seien und lässt damit die zu diesem Zeitpunkt erfolgte Aufrüstung slowenischer und kroatischer (para-)militärischer Verbände umso gefährlicher aussehen (S. 303 bzw. S. 483f.) Tatsächlich kann aber heute aufgrund der recherchierten Faktenlage kein Zweifel daran bestehen, dass bereits seit Herbst 1990 auf dem Territorium der kroatischen Republik serbische paramilitärische Einheiten aufgebaut wurden und dass dabei der von Milošević kontrollierte serbische Geheimdienst eine zentrale Rolle spielte.(4)

Diese Fehler führen zu einem weiteren Problem: In der ganzen Arbeit werden keinerlei Quellen und Literatur in den Sprachen des ehemaligen Jugoslawiens verwendet. Das Gesichtsfeld und die Tiefe der Analyse wurden dadurch offensichtlich erheblich einschränkt.

 

Anmerkungen:

(1) Vgl. Susan L. Woodward: Balkan Tragedy. Chaos and Dissolution After the Cold War. Washington D.C. 1995. Aus unerfindlichen Gründen findet sich in Weißenbachers Darstellung aber kein Verweis auf Woodwards Standardwerk über die ökonomische Krise und Wirtschaftspolitik der SFRJ: Susan L. Woodward: Socialist Unemployment. The Political Economy of Yugoslavia 1945–1990. Princeton NJ 1995.

(2) Dejan Jović: Jugoslavija – Država koja je odumrla. Uspon, kriza i pad Četvrte Jugoslavije. Belgrad 2003.

(3) Taz, 12.5.1987.

(4) So wurde der serbische Paramilitär Željko Ražnjatović (alias Arkan) bereits im November 1990 von der kroatischen Polizei verhaftet, als er in der Krajina erste bewaffnete Verbände aufstellen ließ (Miloš Vašić: Dosjie Arkan. In: Vreme, Nr. 472, 22.1.2000).

 

Rezensiert von: Boris Kanzleiter